Schwarzbuch 2024: Wo in Bayern Steuergelder verschwendet werden – Ein Überblick

Das Schwarzbuch des Bundes der Steuerzahler listet jährlich die gravierendsten Fälle von Steuergeldverschwendung auf. Auch 2024 sind wieder mehrere Projekte in Bayern betroffen, die durch eskalierende Kosten und Planungsfehler auffallen.

Der langwierige Umbau des Hauptbahnhofs in Augsburg bleibt ein Dauerthema für das Schwarzbuch. Insbesondere die Errichtung eines neuen Straßenbahntunnels hat zu erheblichen Kostenüberschreitungen geführt. Ursprünglich wurden die Kosten auf etwa 70 Millionen Euro geschätzt, doch mittlerweile belaufen sich diese auf über 250 Millionen Euro.

Der Tunnel soll eine direkte Verbindung zwischen dem Bahn- und Tramverkehr schaffen und beinhaltet den Bau von Aufzügen und Rolltreppen zur Verbesserung der Zugänglichkeit. Die Fertigstellung des Projekts hat sich mehrfach verzögert, zuletzt wurde der Teilbetrieb des Tunnels Ende 2023 aufgenommen, während die vollständige Inbetriebnahme nun für 2025 geplant ist. Die Finanzierung erfolgt überwiegend aus staatlichen Mitteln, was die Steuerzahler besonders belastet.

In Coburg hat die Errichtung des „Globe“, einer Ersatzspielstätte für das zu sanierende Landestheater, zu einer erheblichen Kostensteigerung geführt. Ursprünglich mit Baukosten von rund 24 Millionen Euro veranschlagt, sind die Gesamtkosten auf 40 Millionen Euro angestiegen. 

Die kreisrunde Bauweise des „Globe“, inspiriert vom legendären Londoner Globe Theatre, sowie unvorhergesehene Herausforderungen wie die Insolvenz eines Schlüsselgewerks für Bühnenbeleuchtung und Medientechnik trugen zu Verzögerungen und zusätzlichen Kosten bei.

Die Generalsanierung des historischen Rathauses in Forchheim, das unter Denkmalschutz steht, hat zu einer Verdoppelung der ursprünglich veranschlagten Kosten geführt. Ausgehend von 17,5 Millionen Euro im Jahr 2018 sind die Kosten aufgrund unerwarteter archäologischer Funde, Materialengpässen und Preissteigerungen auf fast 45 Millionen Euro angestiegen. 

Die Sanierung umfasst die Umwandlung des Rathauses in ein multifunktionales „Haus der Begegnung“, das barrierefrei zugänglich sein und Räumlichkeiten für Ausstellungen, Musikveranstaltungen, Theateraufführungen und andere kulturelle Events bieten soll.

In Freudenberg wurde im Rahmen der Dorferneuerung ein multifunktionaler Dorfplatz im Ortsteil Pursruck für 1,4 Millionen Euro errichtet, finanziert aus Steuergeldern. Dieser Platz umfasst etwa 1.000 Quadratmeter und bietet neben einer öffentlichen Toilettenanlage auch einen Pavillon, der als Unterstellmöglichkeit und Info-Point dient. Trotz sparsamer Planung sind die Kosten für die Gemeinde und ihre Steuerzahler erheblich.

Für insgesamt 227.000 Euro wurden in Hof maßgefertigte Stadtmöbel angeschafft, darunter 20 Sitzgelegenheiten wie Rund-, Halbrundbänke, eine Baumbank und eine Eckbank, teilweise mit Pflanzbehältern. Auch wenn die Maßnahme auf positive Resonanz stößt, bleibt die Frage nach der Verhältnismäßigkeit der Kosten. Die Oberbürgermeisterin betonte aber die Notwendigkeit dieser Investition, um die Aufenthaltsqualität zu verbessern und die Möbel optisch in das Stadtbild zu integrieren.

Die Kosten für den Neubau des „Museums für Konkrete Kunst und Design“ in Ingolstadt laufen aus dem Ruder. Statt ursprünglich geschätzter rund 33 Mio. Euro wird das anspruchsvolle Projekt rund 58 Mio. Euro kosten. Die Preissteigerungen sind teilweise auf unerwartete archäologische Funde und geologische Herausforderungen zurückzuführen, die den Bau komplizierter und teurer machen als geplant.

Innovative, aber teure Projekte wie die Fledermausbrücke zwischen Pocking und Bad Füssing oder die Erneuerung touristischer Hinweisschilder an Autobahnen zeigen, wie komplex und kostspielig öffentliche Infrastrukturmaßnahmen sein können. Die Kosten für diese Projekte reichen von mehreren hunderttausend bis zu mehreren Millionen Euro.

In Vilshofen an der Donau führten Fehlannahmen und Planungsfehler zu unnötigen Kosten beim Versuch, den Stadtplatz zu sanieren. Ursprünglich sollte nur der Oberbelag erneuert werden, doch ein Bodengutachten zeigte, dass der Unterbau bis zu einer Tiefe von 120 cm ausgetauscht werden müsste, um neue Versorgungsleitungen zu installieren. Diese unerwartete Notwendigkeit hätte die Kosten auf etwa 5 Millionen Euro erhöht. Daher entschied der Stadtrat, den Vollausbau zu stoppen und stattdessen nur Gehbänder zu realisieren, was die Kosten auf 1,35 Millionen Euro reduzierte. Durch die Projektänderung wurden bereits ausgegebene Planungskosten in Höhe von rund 440.000 Euro teilweise verschwendet.