BSW-Landeschef: Knappes Scheitern «äußerst ärgerlich»
Das Bündnis Sahra Wagenknecht verpasst den Einzug in den Bundestag - es fehlen nur wenige Tausend Stimmen. Bayerns Landeschef Klaus Ernst sieht dafür mehrere Gründe.
München (dpa/lby) - Der Landeschef des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) in Bayern, Klaus Ernst, hat den knapp verpassten Einzug in den Bundestag als «äußerst ärgerlich» bezeichnet. Das BSW kam laut Bundeswahlleitung auf 4,972 Prozent. Für den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde fehlten demnach rund 14.000 Stimmen.
Dafür, dass die Partei erst seit rund einem Jahr auf der politischen Bühne sei, habe das BSW aber hervorragend abgeschnitten, sagte Ernst der dpa. Geschadet habe der Partei vermutlich die Zustimmung zu dem umstrittenen Antrag der Union im Bundestag zur Begrenzung der Migration. Es sei nicht gut genug gelungen, zu erklären, warum sie dem Antrag aus inhaltlichen Gründen zugestimmt haben, sagte Ernst.
Profitiert habe dagegen die Partei Die Linke, weil sie sich klar von dem Antrag distanziert habe und so viele neue, vor allem junge Wählerstimmen gewinnen konnte, sagte der ehemalige Linken-Politiker. Die Linke habe mit Themen wie dem Kampf gegen die AfD und für Antirassismus Wähler hinzugewonnen, zugleich aber ihr Kernthema, den Einsatz für Arbeitnehmer, vernachlässigt. «Das sollte aber Kern einer linken Partei sein.»
Die Linke bekam 8,8 Prozent der Stimmen - und übertraf damit auch die eigenen Erwartungen. Mehrere Umfragen vor der Wahl hatten die Partei deutlich schwächer eingeschätzt.
Mit Blick auf die Parteivorsitzende Sahra Wagenknecht sagte Ernst, es seien bei der personellen Aufstellung des BSW keine Änderungen geplant. Er sehe keinen Druck auf Wagenknecht, dass sie nun die Bühne verlasse.