Münchens OB will bis zur Sommerpause neuen Kulturreferenten
Eigentlich war es beschlossene Sache: Grünen-Stadtrat Florian Roth sollte zum 1. Juli neuer Kulturreferent in München werden. Doch eine Gerichtsentscheidung wirft die Pläne über den Haufen.
München (dpa/lby) - Nach der Gerichtsentscheidung gegen die Wahl des designierten Münchner Kulturreferenten will Oberbürgermeister Dieter Reiter bis zur Sommerpause eine neue Entscheidung. «Vor der Sommerpause muss es in jedem Fall so weit sein», sagte Reiter (SPD) der Deutschen Presse-Agentur in München. «Ich möchte auch irgendwann Klarheit haben.»
Wie genau das neue Auswahlverfahren aussehen soll, soll der Stadtrat nach dem Willen der Verwaltung am 26. März entscheiden.
Eigentlich hatte der Stadtrat schon im vergangenen Jahr mit knapper Mehrheit für den Grünen-Stadtrat Florian Roth votiert. Er hätte das Amt zum 1. Juli antreten sollen. Doch ein anderer Bewerber wehrte sich gerichtlich gegen die Auswahl und bekam wegen Mängeln im Verfahren Recht vom Verwaltungsgericht München.
Stadt und gewählter Kandidat verzichten auf Rechtsmittel
Eigentlich müssten Bewerber eine gesetzlich vorgeschriebene Ausbildung oder eine dreijährige Tätigkeit nachweisen können, die der Verantwortung als Kulturreferent entspreche, teilte das Gericht mit. Roth habe das jedoch nicht getan, weshalb er durch ein «dienstliches Erfordernis» ausnahmsweise als Kandidat zugelassen wurde. Die Begründung für diesen Schritt habe die Stadt aber nicht ausreichend ausgeführt.
«Klar ist, Florian Roth wird nicht Kulturreferent», sagte Reiter vor der Stadtratssitzung. Auf Rechtsmittel gegen die Gerichtsentscheidung wollen sowohl die Stadtverwaltung als auch Roth verzichten. Der Stadtrat erteilte am Mittwoch seine Zustimmung dazu.
Reiter entschuldigte sich in der Vollversammlung für das Scheitern des Auswahlverfahrens: «Es ist einfach schlecht gelaufen.» Künftig werde das Verfahren anders angegangen. «Ich weiß, dass das für Florian Roth ein Lebenstraum war», sagte Reiter noch vor der Sitzung. «Er hätte das bestimmt mit Akribie und mit intrinsischer Motivation gemacht.»
München steckt 2025 etwa 290 Millionen Euro in Kulturförderung
Das Kulturreferat fördert Kunst- und Kulturschaffende in der Landeshauptstadt mit Geld, Räumen, Veranstaltungstechnik und Beratung. Nach Angaben der Stadt werden mit 290 Millionen Euro im Jahr 2025 etwa drei Prozent des Haushaltsvolumens in die Kulturförderung gesteckt.
Etwa 1.150 Menschen arbeiten in dem Referat. Zum Kulturreferat gehören auch fünf Museen, zum Beispiel das NS-Dokumentationszentrum, die Münchner Philharmoniker, die Volkshochschule und die Stadtbibliothek sowie vier Theater – teils in Form von Beteiligungsgesellschaften.