Gema-Streit: Christkindlmärkte bald ohne Weihnachtslieder?
Bleibt es in diesem Jahr auf einigen Christkindlmärkten stiller? Einige Städte beklagen massive Preissteigerungen für die Nutzung von Gema-pflichtiger Musik. Die Verwertungsgesellschaft und einige Kommunen diskutieren. Alles Wichtige lest ihr hier.
Dutzende Städte in Deutschland beklagen zum Teil deutlich gestiegene Lizenzgebühren für Musik auf Weihnachtsmärkten.
Extreme Kostensteigerungen
Wie aus einem internen Brief des Deutschen Städtetages an Mitglieder hervorgeht, sind im vergangenen Jahr bei 37 Städten oder Kommunen Kostensteigerungen durch die Verwertungsgesellschaft Gema von mehr als 10 000 Euro erfolgt. Die überraschenden Veränderungen bei der Anwendung der Gema-Tarife führten nicht nur zu "erheblichen Verteuerungen der musikalischen Umrahmung städtischer (Weihnachts-)Märkte, sondern gefährden diese in ihrem Bestand", heißt es in dem Schreiben.
Keine neuen Tarife
Die Gema verweist darauf, dass der auch bei Weihnachtsmärkten anzuwendende Tarif für Stadtfeste zuletzt 2018 verhandelt worden sei. In der Vergangenheit sei die Musik auf Basis der von den Kunden gemeldeten Nutzungsflächen lizenziert worden. Nach der Corona-Pandemie seien bei Messungen zum Teil deutliche Diskrepanzen festgestellt worden.
Es handele sich daher nicht um neue Tarife, sondern um eine konsequente Anwendung der bestehenden Tarife. Zudem betonte die Gema, dass es sich um Einzelfälle handele. Im vergangenen Jahr seien rund 3350 Rechnungen für Weihnachtsmärkte versendet worden. Davon hätten rund 135 Kunden aufgrund signifikanter Preissteigerungen reklamiert. Zu den Tarifen soll es demnächst erneut Gespräche zwischen Kommunen und Verwertungsgesellschaften geben.
Kommunen beklagen sich
Zu den ersten Kommunen, die öffentlich "überzogene" Gema-Rechnungen für Musiknutzung bei Weihnachtsmärkten anprangerten, gehört Bayreuth. Die dortigen Gebühren hatten sich zwischen 2019 und 2022 von 493 auf fast 40.000 Euro erhöht, berichtet der Bayerische Rundfunk (BR). Begründet worden sei dies mit einer neuen Tarifstruktur.
Wir können und wollen derart unverschämt hohe Forderungen nicht auf die Marktbeschicker umlegen.
Ulrich Pfeifer, Rechtsreferent der Stadt Bayreuth gegenüber dem Bayerischen Rundfunk
Gema-freie Weihnachtslieder als Lösung
Der Verein "Bürger für Friedberg" organisiert seit über 30 Jahren den Friedberger Advent im Osten von Augsburg und hat offenbar die Neuregelung im Jahr 2011 bemerkt. Auf Nachfrage des BR wird angegeben, dass seit dieser Regeländerung nur Gema-freie Musik gespielt wird.
Die Verwertungsgesellschaft erläutert, was genau man darunter versteht: Laut dieser Aussage sind es hauptsächlich traditionelle Weihnachtslieder in instrumentaler Form, wie "Alle Jahre wieder", "Oh Tannenbaum" und "Oh du fröhliche". All diese Liedern haben gemein, dass der Schöpfer seit über 70 Jahren verstorben ist und somit der Text und die Melodie nicht urheberrechtlich geschützt sind.
Auch in Regensburg und zahlreichen anderen Städten wird dies in Zukunft wahrscheinlich so behandelt. Auf den Weihnachtsmärkten sollte es nicht gänzlich still sein. Und eine andere Möglichkeit scheint nirgendwo zu existieren: Die erhöhten Kosten auf die Marktbeschicker zu übertragen.
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