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Nach Erfolg vor Gericht: Zusätzlicher Urlaub für Grundschullehrer in Bayern?

Ein bayerisches Gericht hat das Arbeitszeitkonto für Grundschullehrer gekippt. Wie es jetzt weitergeht und welche Vorschläge auf dem Tisch liegen, erfahrt ihr hier.

ANTENNE BAYERN ANTENNE BAYERN GmbH & Co. KG
Unterricht an einer Grundschule Bayern Sebastian Gollnow/dpa

Ein jüngstes Gerichtsurteil in Bayern hat weitreichende Folgen für Grundschullehrer: Das Arbeitszeitkonto, das als Maßnahme gegen den Lehrermangel eingeführt wurde, wurde für rechtswidrig erklärt.

Was bedeutet das Urteil?

Im Frühjahr 2020 führte der damalige Bayerische Kultusminister Piazolo das Arbeitszeitkonto ein, das Grundschullehrkräfte verpflichtete, eine zusätzliche Unterrichtsstunde pro Woche zu leisten. 

Diese Regelung sollte fünf Jahre bestehen, gefolgt von einer dreijährigen Wartezeit und einer anschließenden fünfjährigen Ausgleichsphase. Eine Grundschullehrerin klagte jedoch erfolgreich gegen diese Regelung, unterstützt vom Bayerischen Lehrer- und Lehrerinnenverband (BLLV).

Reaktionen und Forderungen

Nach dem Urteil, das bald rechtskräftig wird, stehen das Kultusministerium und der BLLV vor neuen Verhandlungen. BLLV-Präsidentin Simone Fleischmann schlägt vor, den Lehrkräften eine Wahlmöglichkeit zwischen Geld und Freizeit als Ausgleich anzubieten, oder alternativ 6,5 zusätzliche Urlaubstage pro Jahr.

Den Stift werden unsere verantwortungsvollen Grundschullehrkräfte sicher nicht weglegen. Deshalb könnte man sich vorstellen, dass die Stunde Mehrarbeit in diesem restlichen Schuljahr sofort zusätzlich bezahlt wird.

Gerd Nitschke, Vizepräsident BLLV

Mögliche Szenarien und Ausblicke

Das Kultusministerium könnte versuchen, Zeit zu gewinnen, indem es Rechtsmittel einlegt oder einen neuen Gesetzesvorschlag unterbreitet, der den aktuellen rechtlichen Anforderungen entspricht. Der BLLV betont die Notwendigkeit, alle Notmaßnahmen zu überprüfen und fordert eine Anpassung der Arbeitsbedingungen für alle Lehrkräfte.

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