Aiwanger sagt als Zeuge im Betrugsprozess um Masken aus
Am Landgericht Nürnberg-Fürth läuft ein Prozess gegen zwei Männer, die teils minderwertige Corona-Schutzmasken verkauft haben. Als Zeuge ist nun auch Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger geladen.
Nürnberg (dpa/lby) - Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) wird bei der Fortsetzung eines Strafprozesses um Betrug mit Corona-Schutzmasken am Montag als Zeuge erwartet (9.00 Uhr). Die 16. Strafkammer des Landgerichts Nürnberg-Fürth hatte den Politiker auf Antrag der Verteidigung als Zeugen geladen.
Zwei Männer aus dem Raum Neumarkt, Betreiber einer Handelsfirma für Autoteile, sollen in der Hochphase der Corona-Pandemie in großem Stil Schutzmasken aus China beschafft und sie an das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) sowie an weitere Abnehmer weiter verkauft haben. Zumindest ein Teil der Masken entsprach nicht den vertraglich vereinbarten Mindestanforderungen an die Qualität. Laut Staatsanwaltschaft soll ein Schaden in Höhe von weit über zwei Millionen Euro entstanden sein.
Einer der beiden Männer ist in der Oberpfalz Kommunalpolitiker der Freien Wähler. Er hatte sich in Zusammenhang mit den Masken-Geschäften auch an seinen Parteifreund Aiwanger gewandt.