AfD-Chef scheitert mit Beschwerde gegen Ermittlungsende

Ingolstadt (dpa) - AfD-Bundesparteichef Tino Chrupalla ist mit einer Beschwerde gegen die Einstellung der Ermittlungen wegen einer möglichen Körperverletzung am Rande einer Wahlkampfveranstaltung in Ingolstadt gescheitert. Die Generalstaatsanwaltschaft München habe einen entsprechenden Antrag Chrupallas abgelehnt, sagte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft Ingolstadt am Freitag der Deutschen Presse-Agentur in München. Als Grund für die Beschwerde habe Chrupallas Anwalt unter anderem angeführt, die Ermittler seien einzelnen Beweisangeboten nicht nachgegangen.

Die Wochenzeitung «Junge Freiheit» zitierte am Freitag aus einem Schreiben Chrupallas mit detaillierteren Begründungen. Demnach monierte der AfD-Chef, die Ermittlungen zu dem Vorfall, nach dem er im Krankenhaus behandelt worden war, seien «stark lückenhaft». Unter anderem seien nicht alle Ärzte, die im Ingolstädter Klinikum an seiner Erstbehandlung beteiligt gewesen seien, als Zeugen vernommen worden. Die Staatsanwaltschaft Ingolstadt habe das zunächst angeordnet, einen Tag später aber ohne Begründung zurückgenommen.

Schreiben bei Ermittlungsbehörden nicht bekannt

Das Schreiben, aus dem die «Junge Freiheit» in ihrem Bericht zitierte, ist bisher aber weder der Generalstaatsanwaltschaft München als Aufsichtsbehörde noch der Staatsanwaltschaft Ingolstadt bekannt, wie es von beiden Behörden am Freitag hieß.

Chrupallas Anwalt habe seine Beschwerde gegen die Einstellung der Ermittlungen Anfang Januar eingelegt, sagte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft Ingolstadt. Dann sei eine «detaillierte Begründung» bis 15. Januar angekündigt worden. Als diese Ende Januar immer noch nicht vorlag, habe die Behörde die Beschwerde in München zur Entscheidung vorgelegt - und dort sei sie am 7. Februar abgelehnt worden.

Zu dem Inhalt des nun zitierten Schreibens könne man sich nicht äußern, weil es sein könnte, dass es sich dabei um eine «Gegenvorstellung» zur Ablehnung der Beschwerde handelt. Das wäre ein erneuter, formloser Versuch Chrupallas, die Ermittler aufzufordern, ihre Entscheidung nachträglich zu korrigieren. Einer möglichen Prüfung des Schreibens könne man daher nicht vorgreifen, sagte die Sprecherin der Staatsanwaltschaft Ingolstadt.

Nach Vorfall auf Intensivstation überwacht

Chrupalla hatte Anfang Oktober 2023 - wenige Tage vor der Landtagswahl in Bayern - einen Wahlkampfauftritt in Ingolstadt abbrechen müssen. Vor seiner Rede wurde er ins Krankenhaus gebracht und wegen Beschwerden vorübergehend auf der Intensivstation überwacht. Nach einem Tag konnte er die Klinik wieder verlassen. Ärzte stellten einen Einstich in Chrupallas rechtem Oberarm fest.

Der AfD-Chef sprach von einem Anschlag, der auf ihn verübt worden sei. «Insgesamt ist dieser Angriff auf mich als Anschlag zu werten», sagte er wenige Tage nach der Klinikbehandlung in Berlin. Die Staatsanwaltschaft bewertete den Vorfall allerdings anders. Es habe keine «Tathandlung, aus der auf einen «Anschlag» geschlossen werden könnte, festgestellt werden» können, betonte die Behörde im Dezember.

«Die Beibringung der Verletzung durch einen Unbekannten während des Aufenthalts auf dem Ingolstädter Theaterplatz kann zwar nicht ausgeschlossen werden», erklärte eine Sprecherin der Behörde im Dezember. «Konkrete Hinweise oder Anhaltspunkte für einen solchen Übergriff während des Besuchs der Wahlkampfveranstaltung oder im unmittelbaren Vorfeld des Besuchs haben die Ermittlungen jedoch nicht ergeben.»