Scholz betont Wichtigkeit transatlantischer Beziehungen

Berlin (dpa) - Mit Blick auf Donald Trumps bevorstehende Vereidigung als US-Präsident setzt Bundeskanzler Olaf Scholz weiter auf enge politische Zusammenarbeit und gemeinsame Bündnisse mit den Vereinigten Staaten. «Die transatlantischen Beziehungen sind für Deutschland und für Europa von größter Bedeutung», sagte Scholz der «Rheinischen Post». Man dürfe nicht vergessen, wie wichtig die USA für den Aufbau der Demokratie in Westdeutschland gewesen seien. «Und die Nato ist der Garant unserer Sicherheit. Deshalb brauchen wir stabile Beziehungen zu den USA.» Trump wird am Montag für eine zweite Amtszeit als Präsident vereidigt. 

Scholz unterstrich zugleich das europäische Selbstbewusstsein. «Und als Europäische Union können wir auch auf unsere eigene Stärke bauen», sagte er. «Als Gemeinschaft mit mehr als 400 Millionen Europäerinnen und Europäern haben wir ökonomisches Gewicht.» Man könne «selbstbewusst als Staaten der Europäischen Union agieren».

Fangen mit Trumps Regierung «nicht bei null an»

Die Europäer stünden für Regeln, auf die man sich international schon lange miteinander verständigt habe, sagte Scholz. «Eine Regel lautet: Grenzen dürfen nicht mit Gewalt verschoben werden.» Nach jüngsten Äußerungen aus den USA habe er deutlich gemacht: Die Regel gelte für alle. Trump hatte zuletzt Gebietsansprüche auf Grönland, Kanada und den Panamakanal geäußert. 

Der Kanzler führte weiter aus, dass er bereits zweimal mit Trump telefoniert habe. «Das waren sehr freundliche und gute Gespräche. Auch unsere Berater haben sich bereits mehrfach getroffen. Wir fangen mit der neuen Administration also nicht bei null an.» Die USA seien der engste Verbündete Deutschlands. 

Angesichts der Teilnahme europäischer Rechtspopulisten an Trumps Amtseinführungs-Zeremonie rief Scholz dazu auf, Populisten mit Zuversicht und klarer Haltung zu begegnen. «Wir müssen den Spaltern entgegentreten.»