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Hausdurchsuchung nach mutmaßlicher Habeck-Beleidigung auf X

Ein Mann soll Wirtschaftsminister Habeck im Netz als «Schwachkopf» beleidigt haben. Die Staatsanwaltschaft ließ nun seine Wohnung durchsuchen. Den Strafantrag hat laut Gericht Habeck selbst gestellt.

ANTENNE BAYERN ANTENNE BAYERN GmbH & Co. KG
Landgericht Bamberg Daniel Karmann/dpa

Bamberg (dpa) - Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat Strafantrag wegen einer mutmaßlichen Beleidigung als «Schwachkopf» auf der Plattform X gestellt. Beim Tatverdächtigen - einem 64 Jahre alten Mann aus Unterfranken - gab es inzwischen eine Durchsuchung, wie die Staatsanwaltschaft Bamberg mitteilte. Zuvor hatten Medien berichtet.

Dem Mann wird vorgeworfen, im Frühjahr 2024 auf X eine Bilddatei hochgeladen zu haben, die ein Porträtfoto Habecks zeigte. Darunter war demnach zu lesen: «Schwachkopf PROFESSIONAL». Das steht offenbar in Bezug zur Marke eines Haarwaschmittel-Herstellers «Schwarzkopf Professionell». Die Ermittler teilten mit: «Durch Herrn Dr. Habeck wurde Strafantrag gestellt.»

Die Kripo Schweinfurt durchsuchte nun am vergangenen Dienstag die Wohnung des 64-Jährigen im Landkreis Haßberge und stellte ein Tablet sicher. Die Ermittlungen dauern an.

Die Durchsuchung stand im Zusammenhang mit einem bundesweiten Aktionstag gegen antisemitische Hasskriminalität im Netz. 

Der 64-Jährige sieht sich laut Staatsanwaltschaft noch mit einem anderen Vorwurf konfrontiert: Demnach soll er im Frühjahr 2024 auf X eine Bilddatei mit Bezug zur Nazi-Zeit hochgeladen haben, die möglicherweise den Straftatbestand der Volksverhetzung erfüllen könnte.

© dpa-infocom, dpa:241115-930-289764/1