Söder begrüßt CDU-Beschluss zur Wehrpflicht
CSU-Chef Markus Söder hat die Neupositionierung der CDU für eine schrittweise Rückkehr zur derzeit ausgesetzten Wehrpflicht begrüßt.
Berlin (dpa) - CSU-Chef Markus Söder hat die Neupositionierung der CDU für eine schrittweise Rückkehr zur derzeit ausgesetzten Wehrpflicht begrüßt. «Die Lage erfordert ein anderes Denken», sagte der bayerische Ministerpräsident am Dienstag beim CDU-Parteitag in Berlin. «Das Bekenntnis zur Wehrpflicht ist ein wichtiges Bekenntnis zur Stärkung der Bundeswehr.» Dies gelte auch mit Blick darauf, jungen Menschen «wieder eine stärkere Bindung zu unserem demokratischen Rechtsstaat zu geben.»
Die CDU hatte bei dem Parteitag für ihr geplantes neues Grundsatzprogramm beschlossen, sie wolle die Aussetzung der Wehrpflicht schrittweise zurücknehmen und sie in ein verpflichtendes Gesellschaftsjahr überführen. Bis zu dieser Umsetzung fordert die CDU demnach die Einführung einer «Kontingentwehrpflicht». Demnach könnte jeweils festgelegt werden, wie hoch der Personalbedarf für ein Jahr ist. Diese Zahl würde dann eingezogen.
Die Wehrpflicht war 2011 nach 55 Jahren unter dem damaligen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) ausgesetzt worden.
© dpa-infocom, dpa:240507-99-950350/2
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